Die folgenden Bedingungen regeln die gegenseitigen Beziehungen zwischen dem Kunden bzw. seinen Rechtsnachfolgern (nachfolgend Kunde genannt) und HotSoft PCI GmbH (nachfolgend HS PCI genannt) . Anderslautende schriftliche Abmachungen der Parteien bleiben ausdrücklich vorbehalten. Insbesondere SW Lizenz und SW Wartungsbedingungen.
Offerten der HS PCI sind falls nicht anders vereinbart jeweils 30 Tage bzw. falls diese vorher eintrifft, bis zum Ablauf des der Offerte zugrunde liegenden Vertrages gültig. Die Bestellung des Käufers stellt ein Angebot an HS PCI dar und wird nur mit schriftlicher Lieferbestätigung , Rechnung per EMail oder durch Lieferung der bestellten Ware durch HS PCI rechtsgültig.
Verschiebt sich ein Liefertermin aufgrund einer Bestellungsänderung des Kunden, so behält sich HS PCI Preisänderungen vor.
Die HS PCI ist bestrebt die Lieferfristen auch bei Auftreten von nicht voraussehbaren Schwierigkeiten einzuhalten. Eine verspätete Lieferung gibt dem Kunden nicht das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, Schadensersatz zu verlangen oder sonstige Ansprüche geltend zu machen
Versandkosten gehen, wenn nicht anderes vereinbart wurde zu Lasten des Kunden. Teillieferungen sind zulässig. Für Transportschäden haftet die HS PCI nicht.
Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart wurde, in Schweizer Franken. Der Endbetrag versteht sich rein netto (inkl. MWST ) innert 10 Tagen ohne Abzüge irgendwelcher Art. Verspätete Teillieferungen, Beanstandungen oder Garantieansprüche berechtigen nicht zur Verzögerung der Zahlung.
Bei Zahlungsverzug ist die HS PCI berechtigt, sämtliche Leistungen bestehender Verträge insbesodere (Wartungs-Verträge) mit dem Kunden einzustellen. Im weiteren gehen sämtliche im Zusammenhang mit der Eintreibung des Guthabens anfallenden Kosten zulasten des Kunden. Der Verzugszins beträgt 8 % p.a.
Mängel an der gelieferten Ware sind der HS PCI unverzüglich bei Erhalt der Ware mitzuteilen. Mitteilungen, die erst nach einer Dauer von 5 Arbeitstagen bei der HS PCI eingehen, verpflichten die HS PCI nicht zu sofortigem Umtausch.
Für Fremdprodukte gelten die Garantie und Wartungsleistungen des Hersteller gemäss den jeweiligen Lizenzbestimmungen. Für Programmfehler in der Software ist jede Haftung ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche gegen HS PCI sowie deren Mitarbeiter aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere für indirekte Schäden und Folgeschäden sind explizit ausgeschlossen. Die Haftung der HS PCI für die Wiederbeschaffung von Daten ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die HS PCI deren Vernichtung vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat.
Bis zur Vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der HS PCI. Während dieser Zeit darf die Ware nicht weiterverkauft, vermietet (ausgenommen Reseller) oder verpfändet werden Kommt der Kunde in Verzug, so ist die HS PCI unter anderem berechtigt, die Produkte zurückzunehmen. Die HS PCI behält sich den Eintrag in das Eigentumsvorbehaltsregister vor.
Der Kunde anerkennt sämtliche beigehefteten Copyrightbedingungen und Lizenzvereinbarungen.
Sämtliche Abbildungen auf den durch die HS PCI gelieferten Datenblättern dienen nur der näheren Orientierung und sind unverbindlich.
Dieser Vertrag unterliegt schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Baden.